Frühling
Behörden und Kommissionen
Arbeitsgruppen
Die Arbeitsgruppen sind Ad-hoc „Kommissionen“, welche nicht dauernd bestehen, sondern nach Erfüllung ihres Auftrags wieder aufgelöst werden.
Bau- und Umweltbehörde
Die Bau- und Umweltbehörde ist eine vom Bezirksrat eingesetzte ständige Behörde. Die Bau- und Umweltbehörde hat die Aufgabe, die Bewilligungsverfahren und die Koordination der Baugesuche und des Umweltschutzes durchzuführen. Sie ist in den meisten Fällen die selbständige Baubewilligungsbehörde, deren Entscheide direkt beim Regierungsrat anfechtbar sine. Nur wenn Ausnahmebewilligungen erforderlich sind oder gegen Baugesuche Einsprachen erhoben werden, ist der Bezirksrat Baubewilligungsbehörde. Neben ihrer Hauptaufgabe, dem Baubewilligungsverfahren, ist sie auch mit dem Reklamebewilligungs- und Wiederherstellungsverfahren sowie weiteren gesetzlichen Aufträgen betraut. Ebenso gehört es zu ihren Aufgaben, illegales Bauen festzustellen und die notwendigen Schritte zur Legalisierung oder zur Entfernung der Störung einzuleiten. Die Bau- und Umweltbehörde ist zudem für die Belange des Umweltschutzes zuständig, mit Ausnahme des Kehrichtwesens.
Betriebskommission Alters- und Pflegeheim Langrüti
Das Alters- und Pflegeheim Langrüti ist eine unselbständige öffentlich-rechtliche Anstalt des Bezirks Einsiedeln. Der Ressortvorsteher Soziales und Gesundheit hat Einsitz in der Btriebskommission. Diese ist - unter Vorbehalt der Aufgaben und Kompetenzen des Bezirksrats - das strategische Führungsorgan des Alters- und Pflegeheims Langrüti. Sie legt die unternehmerischen Ziele fest und übt die Aufsicht über den Heimleiter und die Rechnungs-führung aus. Die Aufgaben und Kompetenzen sind im Organisations- und Verwaltungsreg-lement des Alters- und Pflegeheims Langrüti vom 3. Mai 2012 festgelegt
Bezirksführungsstab
Der Bevölkerungsschutz soll die Bevölkerung und ihre Lebensgrundlagen bei Katastrophen, in Notlagen und im Falle bewaffneter Konflikte schützen und einen Beitrag zur Begrenzung und zur Bewältigung von Schadenereignissen leisten. Der Bezirksrat kann dazu in ausserordentlichen Lagen einen Stab für die Koordination und Führung langandauernden Ereignissen einsetzen. Der so genannte Bezirksführungsstab (BFS) trägt die Führungsverantwortung und bereitet für den Bezirksrat, welcher die Gesamtverantwortung trägt, die Entscheide vor.
Der BFS ist zuständig für die
- Sicherstellung der Information der Bevölkerung über Gefährdungen, Schutzmöglichkeiten und Schutzmassnahmen;
- Warnung und Alarmierung sowie Erteilung von Verhaltensanweisungen an die Bevölkerung;
- Sicherstellung der Führungstätigkeit;
- Koordination der Vorbereitungen und der Einsätze der Partnerorganisationen;
- Sicherstellung einer zeit- und lagegerechten Bereitschaft sowie der personellen und materiellen Verstärkung des Bevölkerungsschutzes im Hinblick auf bewaffnete Konflikte.
Einbürgerungsbehörde
Die Einbürgerungsbehörde behandelt die Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen und von Schweizerbürgern. Sie prüft, ob die Bewerber in unserer Gesellschaft integriert sind und einen tadellosen Leumund besitzen. Die Kommission stellt dem Bezirksrat und dieser der Bezirksgemeinde Antrag zu den Einbürgerungsgesuchen. Über die Erteilung des Gemeindebürgerrechts entscheidet die Bezirksgemeinde in Anwesenheit der Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller. Beantragt der Bezirksrat, ein Gesuch gutzuheissen, gilt dieser Antrag ohne Abstimmung als genehmigt, sofern kein begründeter Gegenantrag gestellt wird. Das Gemeindebürgerrecht wird erst rechtskräftig, wenn den Gesuchstellern vom Kantonsrat das Kantonsbürgerrecht erteilt wird.
Energiekommission
Die Energiekommission ist eine ständige beratende Fachkommission des Bezirkrats.
Sie bearbeitet Energiefragen im Bezirk Einsiedeln in den Bereichen:
- Energieeffizienz
- Energiesparen
- Energiebuchhaltung der gemeindeeigenen Gebäude
- Energieprojekte und Förderprogramme
- Energiestadt (energiepolitisches Programm)
Die Energiekommission beantragt notwendige Massnahmen zum Vollzug der Energiege-setzgebung. Ausgenommen sind baurechtliche Verfahren im Zusammenhang mit Baubewil-ligungen. Weiter tätigt sie im Auftrag des Bezirksrats Abklärungen zu energiepolitischen Fragestellungen und Stellungnahmen zu energierelevanten Vorhaben und Aktivitäten des Bezirks.
Etzelwerkkommission
Die Etzelwerkkommission ist eine ständige beratende Fachkommission des Bezirksrats. Sie wird mindestens bis zur Neukonzessionierung des Etzelwerks (voraussichtlich im Jahre 2022) bestehen. Die Neukonzessionierung des Etzelwerks ist ein sehr umfangreiches Projekt, an welchem neben der voraussichtlichen Konzessionärin SBB die fünf Konzessionsgeber beteiligt sind, nämlich die Kantone Schwyz, Zürich und Zug sowie die Bezirke Einsiedeln und Höfe. Im Kanton Schwyz erteilen die Bezirke die Konzession zur Nutzung der Fliessgewässer. Dieses Recht wird von den Stimmberechtigten ausgeübt.
Die Kommission hat den Auftrag, die Geschäfte im Zusammenhang mit der Neukonzessionierung des Etzelwerks vorzubereiten und dem Bezirksrat Antrag zu stellen. Einzelne Mitglieder der Etzelwerkkommission haben zudem Einsitz in verschiedenen Fachgremien, welche im Hinblick auf die Neukonzessionierung geschaffen wurden.
Fürsorgebehörde
Die Fürsorgebehörde entscheidet selbständig und ohne Rechenschaftspflicht gegenüber dem Bezirksrat über gesetzliche Ansprüche der Hilfe suchenden Personen. Ihre Entscheide sind direkt beim Regierungsrat anfechtbar. Die Beratungs- und Betreuungsaufgaben werden durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozial- und Beratungsdienstes erbracht.
Die Fürsorgebehörde ist auch zuständig für die Vermittlung geeigneter Hilfe für das Inkasso und die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (Alimentenbevorschussung) für Kinder. Die dazu gehörenden Beratungsaufgaben werden durch den Sozial- und Beratungsdienst, Alimentenwesen, wahrgenommen. Das Asylwesen gehört ebenfalls zum Aufgabenbereich der Fürsorgebehörde. Die Betreuung der Asylsuchenden erfolgt über das Asylwesen der Sozialabteilung Einsiedeln. Das Jugendlokal "Jugendtreff Relaxxx" wird durch den Verein Jugendförderung Einsiedeln geführt.
Infrastrukturkommission
Die Infrastrukturkommission schafft die Rahmenbedingungen für den Bau, den Betrieb und den Unterhalt der Infrastrukturanlagen.
Die Aufgaben, Pflichten, Verantwortung und Kompetenzen beziehen sich auf die fünf Dienstzweige des Ressorts Infrastruktur:
- Bau und Betrieb der Abwasserreinigungsanlagen (ARA)
- Bau und Betrieb der Wasserversorgung
- Bau und Unterhalt der Strassen, Verkehrsanlagen, Plätze / Parkplätze
- Friedhöfe und Bestattungswesen / Grünanlagen
- Kehrichtbeseitigung
- Behördenverzeichnis
Kommission Liegenschaften Sport und Freizeit
Die Kommission LSF ist eine ständige Kommission, welche Anliegen in den Bereichen Liegenschaften, Sport und Freizeit im Bezirk Einsiedeln wahrnimmt und dem Bezirksrat Antrag stellt. Die Kommission befasst sich mit der Strategie des Bezirks im Bereich Liegenschaften und mit der Erhaltung und Förderung von Aktivitäten und Veranstaltungen im Sport- und Freizeitbereich. Sie vergibt Unterstützungsbeiträge für Projekte und Veranstaltungen an antragstellende Vereine und Institutionen im Rahmen des ordentlichen Budgets.
Kommission Volkswirtschaft Sicherheit (VoSi)
Die Volkswirtschaftskommission (VoKo) ist eine beratende Fachkommission des Bezirksrates und unterstützt diesen in strategischer Hinsicht Die VoKo bearbeitet volkswirtschaftliche Fragestellungen, insbesondere in den Bereichen:
- Wirtschaftswesen
- Marktwesen
- Tourismus
- Wanderwege
- Entwicklungskonzept Sihlsee
- Gastgewerbewesen
- Anlasswesen
- öffentlicher Verkehr
- Landwirtschaft
- Behördenverzeichnis
Kulturkommission
Die Kulturkommission ist eine ständige Fachkommission, die sich für kulturelle Anliegen im Bezirk Einsiedeln einsetzt.
Im Auftrag des Bezirks organisiert die Kulturkommission eine Reihe von Anlässen: eine Feier exklusiv für Jubilarinnen und Jubilare im Frühsommer, die Bundesfeier am 1. August, einen Empfang für Neuzugezogene im Herbst. Zudem ist die Kulturkommission zuständig für die Durchführung der Einsiedler Chilbi.
Kulturschaffende können bei der Kulturkommission Anträge für finanzielle Unterstützung von kulturellen Veranstaltungen, Produktionen oder Initiativen einreichen. Sie verfügt über ein jährliches Budget, das sie dafür aufwenden kann.
Alle zwei Jahre - erstmals 2019 - vergibt die Kulturkommission den mit 5`000 Franken dotierten "Einsiedler Kulturpreis".
Paritätische Personalkommission
Die paritätische Personalkommission berät die Anliegen des Arbeitgebers und der Arbeitnehmer des Bezirks Einsiedeln (mit Ausnahme des Lehrpersonals) und die jährlichen Anpassungen der Besoldungen. Sie hat keine Entscheidungsbefugnisse und richtet ihre Anträge an den Bezirksrat, die Präsidialkommission des Bezirksrats und die Verwaltungsleitung. Die Kommission setzt sich aus drei Arbeitgeber- und drei Arbeitnehmervertretern zusammen. Vertreter des Arbeitgebers sind der Bezirksammann, der Statthalter und der Säckelmeister. Vertreter der Arbeitnehmer sind der jeweilige Präsident des Personalverbandes des Bezirks Einsiedeln und zwei weitere Mitarbeiter, die vom Personalverband bestimmt werden.
Planungskommission
Die Planungskommission ist eine ständige Kommission, welche für die Umsetzung der kommunalen Erschliessungs- und Zonenplanung, die Sicherstellung des Gewässerschutzes und die Oberaufsicht über die Gewässerverbauungen zuständig ist. Der Planungskommission obliegt die Beratung und Vorbereitung der Geschäfte und Aufträge im Bereich der Raum- Verkehrs- und Entwicklungsplanung, die Behandlung von Gestaltungsplänen sowie wichtige Geschäfte aus den Sachgebieten Gewässer und Vermessung. Ihre Aufgaben umfassen weiter die Bearbeitung der anfallenden Tagesgeschäfte, die Behandlung von Stellungnahmen und Beschwerden sowie die Budgetierung.
Präsidialkommission
Die Präsidialkommission besteht aus dem Bezirksammann (Präsident), dem Statthalter, dem Säckelmeister und dem Landschreiber. Sie bereitet die Sitzungen des Bezirksrats vor und erstellt die Traktandenliste. Weiter behandelt sie Geschäfte, die organisatorischen Charakter haben oder nicht dem Aufgabenbereich eines anderen Ressorts zugeordnet werden können.
Rechnungsprüfungskommission
Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) wird gleichzeitig mit dem Bezirksrat von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern gewählt. Sie ist ein beratendes Organ der Bezirksgemeinde und nur dieser zur Rechenschaft verpflichtet. Sie prüft den Voranschlag, die Rechnung und die Kredite; dazu verfügt sie über ein jederzeitiges Einsichtsrecht in die für die Prüfung erforderlichen Unterlagen. Über ihre Feststellungen erstattet sie schriftlich Bericht und stellt ihre Anträge an die Bezirksgemeinde.
Schlichtungsbehörde des Bezirks Einsiedeln (Vermittler)
Der Vermittler ist als Schlichtungsbehörde für alle Schlichtungsverfahren zuständig, die nicht einer anderen Behörde übertragen sind (insbesondere der Schlichtungsbehörde in Mietsachen des Bezirks Einsiedeln). Die Zuständigkeit ist in den §§ 197 ff. der eidgenössischen Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Der Vermittler steht unter der Aufsicht des Bezirksgerichtspräsidenten.
Schlichtungsbehörde im Mietwesen
Die Schlichtungsbehörde im Mietwesen wird vom Bezirksrat für vier Jahre gewählt und besteht aus der Präsidentin/dem Präsidenten und zwei Mitgliedern, die auf Vorschlag der Vermieter- und Mieterverbände gewählt werden. Die Schlichtungsbehörde behandelt die vom Bundesrecht bezeichneten Fälle aus dem Mietrecht (z.B. Anfechtung von Kündigungen, Mieterstreckungen, Forderungen aus Mietvertrag).
Schulrat
Dem Schulrat obliegt die strategische Führung der Schulen Einsiedeln. Er führt mit Zielen und ermöglicht der Schule eine nachhaltige Entwicklung. Der Schulrat übt die unmittelbare Aufsicht über die vom Schulträger geführten Schulen aus. Er vertritt die Schule nach aussen und nimmt alle Aufgaben wahr, die nicht einem andern Organ des Schulträgers zugewiesen sind. Im Weiteren stellt er dem Bezirksrat in allen das Schulwesen betreffenden Angelegenheiten Antrag.
Aufgaben
- Festlegung der Organisation der Schule
- Erstellen des Budgets zuhanden des Bezirksrats
- Anstellung des Lehrpersonals
- Aufsicht über und die Beurteilung der Schulleitung
- Schul- und Infrastrukturplanung
- Erlass von Hausordnungen
- Behördenverzeichnis
- Leitbild der Schulen Einsiedeln
- Zusammensetzung Schulrat Einsiedeln
Sicherheitskommisson
Per 1. Januar 2017 ist für den Bereich Sicherheit eine Fachkommission eingesetzt worden. Die Sicherheitskommission (SiKo) berät den Bezirksrat in allen Fragen der öffentlichen Sicherheit.
Die Aufgaben der SiKo sind insbesondere:
- Vorbereitung der dem Bezirksrat zu unterbreitenden Geschäfte und Anträge in den Bereichen der Sicherheitskommission;
- Entwicklung der Strategie im Bereich Sicherheit;
- Strategische Führung und Kontrolle der Sicherheitsformationen im Bezirk Einsiedeln, insbesondere auch im Bereich der Schnittstellen und der Nutzung von Synergien im technischen, organisatorischen und infrastrukturellen Bereich;
- Information des Bezirksrats und der Öffentlichkeit über die Tätigkeiten der Sicherheitsorganisationen;
- Prüfung der organisationsübergreifenden Optimierungen in Bezug auf die Versorgungssicherheit und die Ereignisbewältigung im Bezirk Einsiedeln;
- Konzepterstellung im Sinne einer Eventualplanung mit dem Bezirksführungsstab;
- Aufsichtsorgan über den Bezirksführungsstab in personeller und operativer Hinsicht.
- Unterstützung der ihr unterstellten Milizformationen im Bereich der Personalgewinnung;
- Stellt daraus resultierende Anträge z.H. Bezirksrat und erteilt Aufträge gemäss eigener Kompetenzen;
- Koordination und Vernetzung sowie die infrastrukturelle Vorbereitung für Ernstfallereignisse im Bezirk Einsiedeln.
- Ausübung der Schnittstellenfunktion zwischen den Rettungsorganisationen einerseits und der Bezirksverwaltung und dem Bezirksrat andererseits.
- Behördenverzeichnis
Wahl- und Abstimmungsbüro
Der Bezirk verfügt über drei Wahl- und Abstimmungsbüros (vom Bezirksrat gewählte Kommissionen), welche an den Wahl- oder Abstimmungssonntagen im Rathaus die Wahl- und Abstimmungsresultate ermitteln. Die Leitung obliegt einem Bezirksrat und dem Landschreiber.
Hauptstrasse 78 / Postfach 161
8840 Einsiedeln
055 418 41 20
verwaltung@bezirkeinsiedeln.ch
Schulverwaltung Einsiedeln
Nordstrasse 17, Postfach 463
8840 Einsiedeln
055 418 42 42
schulverwaltung@bezirkeinsiedeln.ch
