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Mitteilungen aus dem Bezirksrat vom 07.02.2013
07.02.2013
Steigende Kosten für die soziale Wohlfahrt
Der Bezirksrat hat an seiner letzten Sitzung von den definitiven Beiträgen an den Kanton für das Jahr 2012 im Bereich soziale Wohlfahrt Kenntnis genommen. Der Bezirk Einsieden hat im Jahre 2012 fast 4 Mio. Franken für die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, die Prämienverbilligungen und die Pflegefinanzierung ausgegeben. Bei der Prämienverbilligung erhöhten sich die Kosten von 2011 auf 2012 um 4.2% auf Fr. 643'072.--. Neu hat die öffentliche Hand das finanzielle Risiko zu übernehmen, wenn jemand die Prämien nicht bezahlt. Die Gemeinden müssen 85% der der nicht einbringlichen Verlustscheine übernehmen, was für den Bezirk Einsiedeln ca. Fr. 450'000.-- pro Jahr ausmachen dürfte. Über die Versicherten, welche die Krankenversicherungsprämien nicht bezahlen, wird ein Register geführt. Dies ermöglicht den Gemeinden, diese Personen gezielt anzugehen bzw. zu beraten mit dem Ziel, dass die Prämien wieder bezahlt werden und der Bezirk entlastet wird. Unter anderem dafür hat die Budgetgemeinde vom Dezember eine Teilzeitstelle in der Abteilung Soziales bewilligt. Bei den Ergänzungsleistungen (Ausgaben 2012 Fr. 2'188'000.--) fand der grosse Erhöhungssprung vom Jahr 2010 auf das Jahr 2011 statt (plus 24%, bedingt vor allem durch die Teuerungsanpassung bei den AHV/IV-Renten, die Vollkostenrechnung der Heime und die Anpassung der Heimtaxen). Gegenüber 2011 erhöhten sich die Leistungen des Bezirks im Jahre 2012 um noch 4.8%. Bei der Pflegefinanzierung, welche erst auf den 1. Januar 2011 eingeführt wurde, erhöhten sich die Leistungen des Bezirks von 2011 auf 2012 um 36% auf Fr. 1'107'000.--. Diese Leistungen werden den pflegebedürftigen Personen unabhängig von den Einkommens- und Vermögensverhältnissen ausgerichtet. Ein grosser Teil dieser Zahlungen geht unter dem Titel Soziale Wohlfahrt somit an nicht bedürftige Personen. Der Kanton beteiligt sich nicht an diesen Kosten. Die Ausgleichskasse Schwyz zieht aber eine positive Bilanz und stellt fest, dass die Privathaushalte im Kanton damit um über 11 Millionen Franken entlastet würden.
Verschiedenes
Der Bezirksrat genehmigt Beiträge des Ressorts Liegenschaften Sport Freizeit an Emil Baumann, Bennau für den Einsiedler Skimarathon vom 9./10. Februar 2013, an Patric Wildhaber, Egg für den Unterhalt des Eisfeldes in Egg und an Jürg Schmidt, Einsiedeln für die kantonalen Vereinsmeisterschaften des KTV in Einsiedeln vom 25. Mai 2013.
Baubewilligungen
Im Meldeverfahren wurden folgende Vorhaben bewilligt
Einsiedeln, 14. Februar 2013
Bezirkskanzlei Einsiedeln
Der Bezirksrat hat an seiner letzten Sitzung von den definitiven Beiträgen an den Kanton für das Jahr 2012 im Bereich soziale Wohlfahrt Kenntnis genommen. Der Bezirk Einsieden hat im Jahre 2012 fast 4 Mio. Franken für die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, die Prämienverbilligungen und die Pflegefinanzierung ausgegeben. Bei der Prämienverbilligung erhöhten sich die Kosten von 2011 auf 2012 um 4.2% auf Fr. 643'072.--. Neu hat die öffentliche Hand das finanzielle Risiko zu übernehmen, wenn jemand die Prämien nicht bezahlt. Die Gemeinden müssen 85% der der nicht einbringlichen Verlustscheine übernehmen, was für den Bezirk Einsiedeln ca. Fr. 450'000.-- pro Jahr ausmachen dürfte. Über die Versicherten, welche die Krankenversicherungsprämien nicht bezahlen, wird ein Register geführt. Dies ermöglicht den Gemeinden, diese Personen gezielt anzugehen bzw. zu beraten mit dem Ziel, dass die Prämien wieder bezahlt werden und der Bezirk entlastet wird. Unter anderem dafür hat die Budgetgemeinde vom Dezember eine Teilzeitstelle in der Abteilung Soziales bewilligt. Bei den Ergänzungsleistungen (Ausgaben 2012 Fr. 2'188'000.--) fand der grosse Erhöhungssprung vom Jahr 2010 auf das Jahr 2011 statt (plus 24%, bedingt vor allem durch die Teuerungsanpassung bei den AHV/IV-Renten, die Vollkostenrechnung der Heime und die Anpassung der Heimtaxen). Gegenüber 2011 erhöhten sich die Leistungen des Bezirks im Jahre 2012 um noch 4.8%. Bei der Pflegefinanzierung, welche erst auf den 1. Januar 2011 eingeführt wurde, erhöhten sich die Leistungen des Bezirks von 2011 auf 2012 um 36% auf Fr. 1'107'000.--. Diese Leistungen werden den pflegebedürftigen Personen unabhängig von den Einkommens- und Vermögensverhältnissen ausgerichtet. Ein grosser Teil dieser Zahlungen geht unter dem Titel Soziale Wohlfahrt somit an nicht bedürftige Personen. Der Kanton beteiligt sich nicht an diesen Kosten. Die Ausgleichskasse Schwyz zieht aber eine positive Bilanz und stellt fest, dass die Privathaushalte im Kanton damit um über 11 Millionen Franken entlastet würden.
Verschiedenes
Der Bezirksrat genehmigt Beiträge des Ressorts Liegenschaften Sport Freizeit an Emil Baumann, Bennau für den Einsiedler Skimarathon vom 9./10. Februar 2013, an Patric Wildhaber, Egg für den Unterhalt des Eisfeldes in Egg und an Jürg Schmidt, Einsiedeln für die kantonalen Vereinsmeisterschaften des KTV in Einsiedeln vom 25. Mai 2013.
Baubewilligungen
- Bezirk Einsiedeln, Hauptstrasse 78, Einsiedeln: Anbau Alters- und Pflegeheim Langrüti, Allmeindstrasse 1, Einsiedeln
- Bühler Franz, Rindermattweg 10, Trachslau: Überdachung (Wetterschutz) Autolift
- Traber Yvonne und Ralph, Birchbüel 3, Willerzell: Abbruch und Neubau Einfamilienhaus
- Ochsner Toni, Halden 2, Euthal: Anbau Garage an bestehendes Wohnhaus
- Schatt-Späni Beat und Roswita, Schweig 2, Euthal: Photovoltaikanlage auf Stalldach
- Einfache Gesellschaft Rita Meienberg-Steinegger, Max Steinegger, David Steinegger, Silvia Gualdani-Steinegger und Patricia Steinegger, c/o Steinegger David, Guggusstrasse 2, Einsiedeln: Abbruch und Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage sowie Sonnenkollektoren auf Flachdach, Etzelstrasse 16, Einsiedeln, Projektänderung: Photovoltaikanlage und Standortverschiebung Sonnenkollektoren
- Oechslin Anton, Birchli 3, Einsiedeln: Verglasung Dachterrasse unbeheizt
- Birchler Josef, Märzenberg 11, Einsiedeln: Abbruch Garage, Wohnhauserweiterung Atelier und Garagen mit Sonnenkollektoren, Neubau Doppelgarage
- Kälin Sascha und Sonja, Unterbinzenweg 3, Einsiedeln: Anbau an bestehendes Wohnhaus (Wohnraumerweiterung), Erweiterung Sitzplatz mit Überdachung und Verglasung
- Bezirk Einsiedeln, Hauptstrasse 78, Postfach 161, Einsiedeln: Hochwasserschutz Grossbach, Lageänderung, Fussgängerbrücke, Allmigstrasse, Gross
- Erbengemeinschaft Walter Kälin sel., Birkenweg 2, Bennau: Umnutzung Stall in stilles Lager, Trachslauerstrasse 34, Trachslau
- Hensler Peter und Hildegard, Brust, Einsiedeln: Abbruch (Assek.-Nr. 1026) und Neubau Zweifamilienhaus mit Sonnenkollektoren (Dach Süd), Brust 1 sowie Asphaltierung der bestehenden Zufahrtsstrasse zur Brücke Rotenbach
- Schönbächler Transport AG, Schnabelsbergstrasse 25, Einsiedeln: Fassadensanierung (2. Etappe) und Anbau, Projektänderung: Schrägdach über Treppenhaus/Personenlift, Lagererweiterungen, Änderung Zugang Liftmotor (innen liegende Auszugstreppe anstelle der aussen liegenden Serviceleiter)
- Birchler Max, Grütlistrasse 9, Einsiedeln: Erkeranbau
- Kloster Einsiedeln, Verwaltung, Einsiedeln: Geschiebesammler Johannisbächli, Einsiedeln
Im Meldeverfahren wurden folgende Vorhaben bewilligt
- Jörg und Petra Ochsner, Riedmättli 4, Unteriberg; Zusammenlegung von 2 Wohnungen , Obereuthalerstrasse 2, Euthal
- Geschwister Steinegger, c/o David Steinegger, Guggusstrasse 2, Einsiedeln: Einbau von 2 Dachfenstern, Etzelstrasse 16a, Einsiedeln
- Kälin Hans, Oberbönigenstrasse12, Einsiedeln: Umbau Einfamilienhaus in Zweifamilienhaus
- Föhn Peter, Kronenstrasse 18, Einsiedeln: Fassadensanierung in Eternit, Sunnhalden-strasse 4, Euthal
- Gutzwiller-Mahler Rudolf und Susanne, Möhrlistrasse 128, Zürich: Temporäres Gartenhäuschen, Arvenweg 3, Bennau
Einsiedeln, 14. Februar 2013
Bezirkskanzlei Einsiedeln
Bezirksverwaltung Einsiedeln
Hauptstrasse 78 / Postfach 161
8840 Einsiedeln
055 418 41 20
verwaltung@bezirkeinsiedeln.ch
Schulverwaltung Einsiedeln
Nordstrasse 17, Postfach 463
8840 Einsiedeln
055 418 42 42
schulverwaltung@bezirkeinsiedeln.ch
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