Nutzungsplanungsrevision geht zur abschliessenden Vorprüfung nach Schwyz
Der Bezirksrat verabschiedete mit Beschluss BRB Nr. 232 vom 28.06.2010 den Entwurf der Änderungen zum Zonenplan und zum Baureglement und sandte die Unterlagen zur Vorprüfung an das Volkswirtschaftsdepartement. Aufgrund der vom Kanton angebrachten Vorbehalte und Ergänzungsbegehren und der mit dem Departementsvorsteher und dem Amt für Raumentwicklung geführten Gespräche wurden die Entwürfe bereinigt und die Änderungen vom Bezirksrat am 18. August 2010 genehmigt. Die Revisionsunterlagen befinden sich nun zur abschliessenden Vorprüfung in Schwyz. Der Bezirksrat geht davon aus, die Nutzungsplanungsrevision im Herbst öffentlich auflegen zu können. Am 13. Januar 2010 reichte die FDP eine Initiative für ein "schlankes und unbürokratisches Baureglement" ein (Pressemitteilung des Bezirks im EA vom 15. März 2010). Der Bezirksrat sah sich aufgrund der Initiative nicht veranlasst, den Entwurf zum Baureglement zu ändern. Die FDP hat sich damit einverstanden erklärt, dass ihre Initiative erst nach der öffentlichen Auflage des neuen Baureglements zur Abstimmung kommen soll. Damit kann eine umfassende Information des Stimmbürgers gewährleistet werden. Gemäss Art. 4 des Gesetzes über die Organisation der Bezirke und Gemeinden ist eine Initiative mit dem Antrag des Bezirksrates innert einem Jahr der Gemeindeversammlung vorzulegen. Eine Erstreckung dieser Frist ist mit dem Einverständnis der Initianten aber möglich und vorliegend sinnvoll.
Verschiedenes
Der Bezirksrat
Beschliesst eine Änderung des Reglements über die Feuerwehr (Tarif für Quellensteuerpflichtige und Befreiung eingetragener Partner von Feuerwehrpflichtigen);
beschliesst den Ersatz des Stopp-Signals bei der Einmündung der Grossbachstrasse in die Grosserstrasse durch das Signal "Kein Vortritt" (aufgrund des Neubaus der Grossbachbrücke);
erteilt die Gastgewerbebewilligung an Mario Majic, In den Matten 20, Einsiedeln für das Restaurant Lincoln, Lincolnweg 21, Einsiedeln;
genehmigt Beiträge der Kulturkommission an die Schweizerische Bibliothek für Sehbehinderte (SBS), Zürich, an den Männerchor Einsiedeln für den Schlagerbrunch im Klosterhöfli, Trachslau, an das Männerchortheater Basel für die Vorstellung im Dorfzentrum und einen Beitrag des Ressorts Liegenschaften Sport Freizeit an das OK Schweizermeisterschaft für Hütehunde, Ildefons Ochsner, Egg für die Durchführung der Schweizermeisterschaft vom 15. - 17.10.2010 in Einsiedeln.
Baubewilligungen
Hans Ochsner, Waldweg 23, Egg: Teilabbruch und Wiederaufbau Mehrfamilienhaus, gedeckter Autounterstand sowie Abbruch Schopf, Werner-Kälin-Strasse 19, Einsiedeln
Petter-Gianella Stefan und Sandra, Asylstrasse 68, Zürich: Neubau Einfamilienhaus mit Gartenhausanbau, Schafmattstrasse 50, Gross, KTN 4279 sowie Garagenanbau und Parkplätze, Schafmattstrasse 48, Gross, KTN 4280
Zehnder Nikolaus, Alte Etzelstrasse 17, Einsiedeln: Hausteil Nordost: Abbruch bis auf Kellermauer und Neuaufbau / Hausteil Südwest: Aussendämmung (Wände)
Erdgas Einsiedeln AG, Gaswerkstrasse 8, Einsiedeln: Erdgasleitung (Rappenmööslistrasse bis Wänibachstrasse)