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Abstimmung vom 9. Juni 2024
29.04.2024
Am Sonntag, 9. Juni 2024, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, findet im Bezirk Einsiedeln eine Volksabstimmung statt über folgende Vorlagen:
Bund
Kanton
Für die Offenlegung der Finanzierung der Abstimmungskampagnen gelten die Bestimmungen des Transparenzgesetzes (TPG, SRSZ 140.700). Die Finanzierung von Abstimmungskampagnen ist offenzulegen, wenn die budgetierten oder getätigten Aufwendungen CHF 10'000 übersteigen. Die Formulare für die Einreichung stehen zum Download bereit unter www.sz.ch/transparenz. Wer offenlegungspflichtig ist, hat sein Budget bis am 5. Mai 2024 mit den geplanten Aufwendungen und deren Finanzierung einzureichen.
Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten rechtzeitig zugestellt. Stimmberechtigte, die keine Abstimmungsunterlagen erhalten sollten, melden sich bitte bei der Bezirkskanzlei, Telefon 055 418 41 20. Die Stimmabgabe kann entweder brieflich oder persönlich an der Urne ausgeübt werden. Die Details zu den Leerungszeiten der Abstimmungsbriefkästen bei den Viertelsschulhäusern und beim Rathaus sowie zur Öffnungszeit der Abstimmungsurne im Alten Schulhaus sind auf dem Stimmrechtsausweis aufgedruckt.
Bund
- Volksinitiative vom 23. Januar 2020 «Maximal 10% des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungsinitiative)»
- Volksinitiative vom 10. März 2020 «Für tiefere Prämien — Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)»
- Volksinitiative vom 16. Dezember 2021 «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit»
- Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)
Kanton
Für die Offenlegung der Finanzierung der Abstimmungskampagnen gelten die Bestimmungen des Transparenzgesetzes (TPG, SRSZ 140.700). Die Finanzierung von Abstimmungskampagnen ist offenzulegen, wenn die budgetierten oder getätigten Aufwendungen CHF 10'000 übersteigen. Die Formulare für die Einreichung stehen zum Download bereit unter www.sz.ch/transparenz. Wer offenlegungspflichtig ist, hat sein Budget bis am 5. Mai 2024 mit den geplanten Aufwendungen und deren Finanzierung einzureichen.
Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten rechtzeitig zugestellt. Stimmberechtigte, die keine Abstimmungsunterlagen erhalten sollten, melden sich bitte bei der Bezirkskanzlei, Telefon 055 418 41 20. Die Stimmabgabe kann entweder brieflich oder persönlich an der Urne ausgeübt werden. Die Details zu den Leerungszeiten der Abstimmungsbriefkästen bei den Viertelsschulhäusern und beim Rathaus sowie zur Öffnungszeit der Abstimmungsurne im Alten Schulhaus sind auf dem Stimmrechtsausweis aufgedruckt.
Bezirksverwaltung Einsiedeln
Hauptstrasse 78 / Postfach 161
8840 Einsiedeln
055 418 41 20
verwaltung@bezirkeinsiedeln.ch
Schulverwaltung Einsiedeln
Nordstrasse 17, Postfach 463
8840 Einsiedeln
055 418 42 42
schulverwaltung@bezirkeinsiedeln.ch
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