Sanierungspaket für die Stiftung Krankenhaus Maria zum finstern Wald

25.06.2020

​Coronabedingt verzögert wird am 30. Juni 2020 an der Bezirksgemeinde die Vorberatung der Sachvorlage zum Spital Einsiedeln stattfinden, der Abstimmungstermin an der Urne wird der 9. August 2020 sein.

Sanierungspaket für die Stiftung Krankenhaus Maria zum finstern Wald
Damit verbunden: Auflösung der Defizitgarantie des Bezirks Einsiedeln
 
Den Stimmbürgern und Stimmbürgerinnen des Bezirks Einsiedeln wird ein Sanierungspaket zum Erhalt der Stiftung Krankenhaus Maria zum finstern Wald vorgelegt. Der Spitalstandort Einsiedeln soll, mit dem Erhalt der Stiftung, auch langfristig gesichert werden. Als Gegenleistung für das finanzielle Sanierungspaket wird der Bezirk aus der Defizitgarantie entlassen.
 
Das Sanierungspaket besteht zum einen aus Leistungen und Garantien des Bezirks und zum andern aus Verzichtsleistungen der Kreditgeber zugunsten der Stiftung. Neben einem Beitrag von 6.5 Mio. Franken gewährt der Bezirk Einsiedeln der Stiftung ein Darlehen von 4 Mio. Franken und einer Kreditgeberin eine Garantie von 10 Mio. Franken. Bei erfolgreicher Sanierung beschränkt sich der Einsatz des Bezirks auf 6.5 Mio. Franken, weil die Stiftung dann dem Bezirk das Darlehen zurückzahlen kann und die Kreditgeberin die Garantie nicht beanspruchen muss.  Der Beitrag von 6.5 Mio. Franken kann über das Eigenkapital gedeckt werden. Eine Erhöhung des Steuerfusses ist nicht notwendig. Die Kreditgeber verzichten auf den Zins.
 
Defizitgarantie und finanzielle Situation des Spitals
Bis 2003 musste der Bezirk Einsiedeln für das Spital in sechs aufeinanderfolgenden Jahren Betriebskosten- und Defizitbeiträge von 22 Mio. Franken auszahlen. Nach etlichen unbelasteten Jahren gab es im Herbst 2018 erste Anzeichen für erneute finanzielle Schwierigkeiten.
Nach dem Scheitern des mit dem Spital Lachen angegangenen Projekts „Zämä“ zeigte sich Anfang 2019 die prekäre finanzielle Situation in aller Deutlichkeit. Trotz Sparmassnahmen und Effizienzsteigerungen wurde der weitere Alleingang durch die Stiftung immer weniger realistisch. Eine unterstützende Massnahme des Bezirk in Form eines Landabkaufs in der Höhe von rund 2.5 Mio. Franken und ein Darlehen von 250‘000 Franken zur Fertigstellung einer Informatiklösung vermochten die Liquidität der Stiftung kurzfristig zu stabilisieren. Die Defizitgarantie für das Jahr 2019 wurde jedoch fällig. Weitere Defizite wären auch für die kommenden Jahre zu erwarten gewesen, wenn es nicht zur Übernahme des Spitalbetriebs durch AMEOS gekommen wäre.  
 
Erhalt der Stiftung notwendig
Statutarischer Zweck der gemeinnützigen Stiftung ist es, den Spitalstandort und die medizinische Grundversorgung in Einsiedeln zeitlich unbegrenzt zu sichern. Mit der Herauslösung des Spitalbetriebs aus der Stiftung und der Betriebsführung durch die AMEOS Gruppe seit Mai 2020, ist der Betrieb des Spitals zunächst für 5 Jahre gewährleistet. Das Spital Einsiedeln soll aber auch dann weitergeführt werden können, wenn AMEOS den Standort Einsiedeln dereinst aufgeben oder falls die Gruppe die Verpflichtungen gegenüber der Stiftung nicht einhalten würde. In diesem Fall könnte der Betrieb des Spitals auch an eine neue Betreiberin übergeben werden. Das beträchtliche Immobilienvermögen, bestehend aus dem grossen Baulandgrundstück, den Spitalgebäuden und dem Gesundheitszentrum, gehören weiterhin der Stiftung Krankenhaus Maria zum finstern Wald und sollen nicht in private Hände gelangen. Ebenfalls in der Stiftung verbleiben die in den letzten Jahren gegenüber den Kreditgebern entstandenen Schulden von 65 Mio. Franken.

Finanzielles Paket für die Gesundung der Stiftung
Die finanzielle Sanierung der Stiftung soll über zwei Bereiche erfolgen: Wesentlich zur Sanierung beitragen wird der Mietzins in der Höhe von 2‘538‘000 Franken, den AMEOS jährlich für die Spitalgebäude leistet. Dieser Mietzins trägt massgeblich zur Existenzsicherung der Stiftung bei, reicht bei einer vertraglichen Mietdauer von zunächst 5 Jahren aber noch nicht für eine nachhaltige finanzielle Sicherung aus. Ein weiterer wichtiger Beitrag leistet der Zinsverzicht aller Kreditgeber. Dadurch wird die Stiftung von zusätzlichen jährlichen Ausgaben von rund 1 Mio. Franken entlastet. Im Gegenzug muss der Bezirk einen einmaligen Beitrag von 6.5 Mio. Franken an die Stiftung zahlen, der Stiftung ein Darlehen von 4 Mio. Franken gewähren und einer Kreditgeberin eine Garantie von 10 Mio. Franken leisten. Der Sanierungsplan sieht vor, dass das Darlehen, für welches die Garantie geleistet wird, bereits im Jahre 2027 vollständig zurückbezahlt ist und die Garantie damit entfällt.
 
Ein Spital mit Zukunft
Mit der Annahme des ausgewogenen Sanierungspakets zugunsten der Stiftung Krankenhaus Maria zum finstern Wald wird es dem Bezirk möglich sein, sich aus der seit 1975 bestehenden Defizitgarantie und damit von möglicherweise massiven Belastungen des Finanzhaushalts in der Zukunft zu befreien. Die im Sanierungsplan enthaltene stufenweise Reduktion der Schulden der Stiftung auf ein tragbares Niveau soll die Existenz der Stiftung und damit den langfristige Erhalt des Spitals Einsiedeln, des grössten Arbeitgebers der Region, sichern.
 

Die Botschaft zur Bezirksgemeinde mit ausführlicheren Informationen zur Sachvorlage wird den Stimmberechtigten Bürger und Bürgerinnen Einsiedelns in Kürze zugestellt.

 
 
Einsiedeln, Juni 2020
Bezirkskanzlei Einsiedeln

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