Abstimmung vom 19. Mai 2019

05.04.2019

Am Sonntag, 19. Mai 2019 und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen finden im Bezirk Einsiedeln eine Volksabstimmung statt. Es kommen folgende Vorlagen zur Abstimmung:
 
Bund

• Bundesgesetz vom 28. September 2018 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF)
• Bundesbeschluss vom 28. September 2018 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

Kanton

• Transparenzgesetz (TPG) vom 6. Februar 2019

 
Bezirk

• Beiträge an die Einsiedler Schanzen im Betrag von 1'100'000 Franken

 
Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind jeder Schweizerbürger und jede Schweizerbürgerin, die im Kanton Schwyz politischen Wohnsitz haben, das achtzehnte Altersjahr erfüllt haben und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind. Stimmberechtigt sind ferner die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer nach Massgabe des Bundesgesetzes.
 
Stimmabgabe
Die Abstimmungsunterlagen werden allen Stimmberechtigten zugestellt. Stimmberechtigte, die keine Abstimmungsunterlagen erhalten sollten, melden sich bitte bei der Bezirkskanzlei Einsiedeln, Tel. 055 418 41 41. Die Stimmabgabe kann entweder brieflich oder persönlich an der Urne ausgeübt werden. Das Verfahren über die Stimmabgabe richtet sich nach der Verordnung zum kantonalen Wahl- und Abstimmungsgesetz. Die briefliche Stimmabgabe ist zulässig ab Erhalt der Abstimmungsunterlagen. In Einsiedeln können die brieflichen Stimmabgaben bis zum Abstimmungssonntag, 11.00 Uhr, in den speziellen Abstimmungsbriefkasten vor dem Eingang des Rathauses eingeworfen werden. In den Vierteln können briefliche Stimmabgaben bis zum Abstimmungssonntag, 09.00 Uhr, in die speziell bezeichneten Abstimmungsbriefkästen bei den Viertelschulhäusern eingeworfen werden.
 
Urnenöffnungszeit
Abstimmungssonntag, 10.00 ‐ 11.00 Uhr, Altes Schulhaus

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