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Mitteilungen aus dem Bezirksrat vom 01.06.2011

01.06.2011
Der Bezirksrat hat sich mit Geschäften im Bereich Sicherheit befasst. Dieser Bereich der staatlichen Aufgabenerfüllung stösst meist nicht auf ein grosses öffentliches Interesse, wobei sich dies in einem Katastrophenfall schlagartig ändern kann. Auch die Gemeinden müssen erhebliche Beiträge zum hohen Stand an Sicherheit, den wir uns in der Schweiz leisten, erbringen.

POLYCOM Funksystem im Kanton Schwyz ab 2012

POLYCOM ist das nationale Funksystem der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit BORS (Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit). Es ermöglicht den Funkkontakt innerhalb wie zwischen den verschiedenen Organisationen Grenzwacht, Polizei, Feuerwehr, sanitätsdienstliches Rettungswesen, Zivilschutz und unterstützende Verbände
der Armee. Ziel dabei ist, dass sämtliche BORS des Bundes, der Kantone und der Gemeinden über eine einheitliche und homogene Infrastruktur Funkgespräche sowie Daten übertragen können. In manchen Kantonen arbeiten die Organisationen bereits mit POLYCOM. Die Inbetriebnahme des Teilnetzes Kantons Schwyz, unter der Führung der Kantonspolizei soll im Jahr 2012 erfolgen. Die Investitionskosten für die Basisinfrastruktur gehen zulasten des Kantons (zur Zeit ist das Bewilligungsverfahren für eine Antenne auf dem Friherrenberg im Gange), während jene für die Endgeräte (Handfunkgeräte und Mobilgeräte usw.)
von den Gemeinden zu tragen sind. Die Ausbildung der Anwender erfolgt im Ausbildungszentrum des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz.

Konzept über die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten im Bezirk Einsiedeln

Bei einem Ereignisfall mit Freisetzung von radioaktivem Jod stehen der Bevölkerung Jodtabletten zur Verfügung, wobei im Kanton Schwyz die Alarmierung durch das Sicherheitsdepartement und die Information durch das das Departement des Innern erfolgt. Die drei Regionalspitäler Einsiedeln, Lachen und Schwyz dienen als dezentrale Lagerorte. Im Ereignisfall müssen die Gemeinden die Jodtabletten für ihre Einwohner im zugewiesenen Spital abholen und in den Schulhäusern Abgabestellen einrichten. Dabei haben sie dafür zu sorgen, dass die Tabletten innerhalb von 12 Stunden ab Anordnung an die Bevölkerung abgegeben sind. Im Juni 2009 hat der Kanton die Jodtabletten-Verordnung überprüft und festgestellt, dass Anpassungen erforderlich sind, weil in der Zwischenzeit die Organisation des Zivilschutzes verändert und verkleinert wurde, den Gemeinden Führungsstäbe für ausserordentliche Ereignisse zur Verfügung stehen, die Gemeinden eigene sanitätsdienstliche Ersteinsatzelemente (SEE) aufgebaut haben und die Alarmierungs- und Kommunikationsmöglichkeiten, vor allem der Kantonspolizei, weiterentwickelt wurden. Was die Verteilung der Tabletten betrifft, soll an der bestehenden Struktur im Grundsatz festgehalten werden. Da aufgrund der Neuorganisation des Zivilschutzes den Gemeinden aber nur noch beschränkt Personal zur Verfügung steht,
werden neu bei einem Alarm alle SEE und alle Feuerwehren durch die Kantonspolizei aufgeboten. Am 31. August 2010 hat der Regierungsrat den Massnahmenplan zum Vollzug der Jodtabletten-Verordnung genehmigt und die Gemeinden beauftragt, die Abhol- und Verteilorganisation zu überprüfen und anzupassen. In der Zwischenzeit hat das Ressort Volkswirtschaft Sicherheit Gesundheit des Bezirks Einsiedeln gemäss den Vorgaben des Kantons ein neues Verteilkonzept ausgearbeitet, welches der Bezirksrat genehmigte. Gemäss diesem Konzept ist der Bezirksführungsstab für die Organisation, Koordination und die Zuteilung des Personals zuständig. Die Zuteilung der Bevölkerung auf die Schulhäuser erfolgt im Dorf Einsiedeln aufgrund von fünf Sektoren. Zusätzlich bildet jedes Viertel einen Sektor. In den Schulhäusern werden die Tabletten in der vorgeschriebenen Menge an die bezugsberechtigten erwachsenen Personen abgegeben, wobei die Kontrolle aufgrund von Haushaltlisten sichergestellt
wird.

 

Verschiedenes

Der Bezirksrat
  • erwahrt die Abstimmungsergebnisse der Bezirksvorlagen vom 15. Mai 2011;
  • gewährt dem Verein Sportveranstaltungen Einsiedeln einen Beitrag von Fr. 20'000.-- und zusätzlich einen Defizitbeitrag von Fr. 10'000.-- für den Sommer Grand Prix 2011 vom 13. und 14. August 2011 unter der Bedingung der Live-Übertragung im Fernsehen;
  • bewilligt einen Nachkredit für die Sanierung des Ziegeldaches der Friedhofkapelle im Betrag von Fr. 11'720.50;
  • schliesst eine Leistungsvereinbarung mit dem Kloster Einsiedeln über den Betrieb einer Pflegeabteilung (Betten für stationäre Langzeitpflege) ab.

Baubewilligungen
  1. Corponomics Gmbh, Höhe 1427, 9428 Lachen/AR: Bau einer Swisscom Verteilkabine, Birchli 17, Einsiedeln
  2. Steinauer Edgar, Märzenberg 14a, Einsiedeln: Erweiterung Einfamilienhaus
  3. Zehnder Mario und Anna, Erlenweg 12, Bennau: Umbau Einfamilienhaus und Anbau Carport
  4. Genossame Dorf Binzen, Rietstrasse 2, Einsiedeln: Geräteraum unter bestehendem Balkon, Kornhausstrasse 9, Einsiedeln
  5. Kanton Schwyz, Bahnhofstrasse 7, 6431 Schwyz: Sicherheitsfunknetz POLYCOM Teilnetz Kanton Schwyz, Neubau Funkanlage, Friherrenberg, Einsiedeln
  6. Lienert Jörg, Hirschmattstrasse 15, Luzern: 5 Mehrfamilienhäuser mit Sonnenkollektoren sowie Tiefgarage, Neuburgstrasse 7,9,11, 13 und 15, Einsiedeln (Gestaltungsplan Schöngarn)
  7. Stäheli-Baumgartner Alois und Anne, Luegetenstrasse 16, Einsiedeln: Fassadenänderung
  8. Amt für Wald und Naturgefahren, Hauptstrase 61, Einsieden: Neubau Wanderweg Wolfschachen-Bibersteg, Einsiedeln/Rothenthurm
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