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Mitteilungen aus dem Bezirksrat vom 19.01.2011

19.01.2011
Der EA ist das amtliche Publikationsorgan des Bezirks Einsiedeln

Seit jeher werden die amtlichen Mitteilungen des Bezirks Einsiedeln im zweimal wöchentlich erscheinenden Einsiedler Anzeiger veröffentlicht. Die alle 14 Tage verfassten Berichte aus den Bezirksrats-Sitzungen werden vom Einsiedler Anzeiger (mit Ausnahme der Titelsetzung) unverändert publiziert. Verlangen kantonale oder kommunale Erlasse zusätzlich die Publikation
im Amtsblatt des Kantons Schwyz (z.B. Art. 94 des Baureglements ["Der Bezirksrat legt das Baugesuch während 20 Tagen öffentlich auf. Er gibt die Auflage im Amtsblatt und in ortsüblicher Weise bekannt"], erfolgt die Publikation sowohl im Einsiedler Anzeiger wie auch im kantonalen Amtsblatt. "In ortsüblicher Weise" bedeutet für den Bezirk die Publikation ausschliesslich im Einsiedler Anzeiger, was der Bezirksrat bisher aber nicht in einem formellen Beschluss festgehalten hat. Im Zusammenhang mit einer beim Datenschutzbeauftragten gegen den Bezirksrat erhobenen Beschwerde einer Zeitung aus dem Kanton Schwyz über eine angeblichen Verletzung des im Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und den Datenschutz vom 23. Mai 2007 verankerten Öffentlichkeitsprinzips (die Zeitung monierte eine ungerechtfertigte Privilegierung des Einsiedler Anzeigers), empfahl der Datenschutzbeauftragte dem Bezirksrat, den Einsiedler Anzeiger ausdrücklich als "Amtliches Publikationsorgan des Bezirks Einsiedeln" zu bezeichnen. Auch wenn sich die Rüge die Zeitung als haltlos erwies und kein gesetzlicher Anspruch einzelner Medien auf automatische und regelmässige staatliche Informationen besteht, soll mit der Bezeichnung des Einsiedler Anzeigers als amtliches Publikationsorgan weiteren Beschwerden von Medien vorgebeugt und die in Bezug auf die behördlichen Informationen besondere Stellung des Einsiedler Anzeigers hervorgehoben werden. Der Bezirk wird aber weiterhin auch die anderen Medien - wie dies der langjährigen Praxis entspricht - regelmässig mit Informationen bedienen und Anfragen beantworten. Dass im Bezirk Einsiedeln zweimal wöchentlich eine Lokalzeitung mit einem hohen Verbreitungsgrad erscheint, welche nicht nur die amtlichen Publikationen aufnimmt, sondern die Arbeit von Behörden und Verwaltung redaktionell und in der Regel objektiv und kritisch begleitet, wird im Hinblick auf das Informationsbedürfnis der Bevölkerung von Bezirksrat und Verwaltung als privilegierte Situation wahrgenommen. Daran soll nichts geändert werden. Hingegen beabsichtigt der Bezirksrat im Verlauf dieses Jahres den Erlass eines Informationskonzepts, welches die Kommunikation und Information des Bezirks nach innen und aussen noch verbindlicher regeln und verbessern soll.

 

Verschiedenes

Der Bezirksrat
  • erteilt Gastgewerbebewilligungen an Ursula Kälin, Etzelstrasse 51, Einsiedeln für das Reiterstübli im Marstall des Klosters, an Irene Lienert, Märzenberg 9, Einseideln für die Bar/Lounge, Hauptstrasse 21, Einisiedeln (vormals Bar/Lounge twenty-one), an Maria Emilia Costa Rocha, Stegstrasse 16, Wädenswil für das Restaurant/Pizzeria Pfauen, Hauptstrasse 89, Einsiedeln, an Louis Kuriger, Schmiedenstrasse 12, Einsiedeln für das Clublokal TC Crows, Zürichstrasse 38, Einsiedeln (Ziegeleiareal), die Bewilligung zum Betrieb eines Raucherlokals an Irene Lienert, Einsiedeln für die Bar/Lounge, Hauptstrasse 21 und die Bewilligung für den Betrieb eines Fumoirs an Maria Emilia Rocha, Restaurant Pfauen;
  • genehmigt Bezirksbeiträge des Ressorts Liegenschaften Sport und Freizeit an Paul Ruhstaller, Satteleggstrasse 14, Willezell für den saisonalen Unterhalt des Eisfeldes in Willerzell und Beiträge der Kulturkommission an den "Verein Indoorsport Einsiedeln", Beat Schädler, Blüemliweg 14, Einsiedeln an die Wandmalerei in der Beach-Volleyball-Halle an der Allmeindstrasse, Einsiedeln sowie an die Jazzsängerin Nicole Durrer, Riedhofstrasse 44, Winterthur für das Musikprojekt "endee quintett" im bildungszentrum Einsiedeln.

Baubewilligungen
  1. Latscha Marcel und Arlette, Kornhausstrasse 81, Einsiedeln: Energetische Gebäudesanierung
  2. Schuler Augustin, Arvenweg 22, Einsiedeln: Neubau Voliere
  3. Vogel Heinz, Luegetenstrasse 20, Einsiedeln: Sanierung Gebäudehülle, Anbau Windfang sowie Sonnenkollektoren auf Dach
  4. Grätzer-Hensler Walter und Claudia, Neuburgstrasse 10, Einsiedeln: Zusätzlicher Raum im Untergeschoss (unter der Doppelgarage), Balkongeländer im Obergeschoss ( Balkon vom Zimmer 4 zugänglich)
  5. Baumann Frieda, Bergstrasse 25, Bennau: Einbau 1-Zimmer Studio anstelle Mehrzweckraum (bereits erstellt)
  6. Ochsner-Thäler Emil und Cornelia, Erlenbachstrasse 8, Einsiedeln: Ufersanierung und Gartenhäuschen, Hermannern-Sihlsee, Einsiedeln
  7. Schefer Robert, Austrasse 5, Postfach 429, Trachslau: Teilweiser Dachausbau, Umnutzung von Einfamilienhaus zu Zweifamilienhaus (bereits ausgeführt)
  8. Grämiger Walter und Verena, Hörnliweg 4, Bäch: Abbruch und Neubau Mehrfamilienhaus, Scheidweg 1, Einsiedeln
  9. Caranci Toni, Trachslauerstrasse 4c, Trachslau: Gartenwhirlpool
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