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Mitteilung aus dem Bezirksrat vom 12. Januar 2018 - Stellungnahme Energiefünfliber

16.01.2018
Stimmrechtsbeschwerde zum Energiefünfliber
 
Stellungnahme des Bezirks Einsiedeln
Das Energieförderprogramm der Bezirke liegt sehr vielen Menschen am Herzen. Die Stimmberechtigten haben sich an der Bezirksgemeindeversammlung vom 12. Dezember 2017 in aller Deutlichkeit für dieses Projekt ausgesprochen und mit einem klaren „Ja“ für die Weiterführung des Energieförderprogramms abgestimmt. Dies geschah zudem an einer Bezirksgemeindeversammlung, die überdurchschnittlich gut besucht war. Der Bezirksrat Einsiedeln wertet dieses deutliche „Ja“ als grossen Vertrauensbeweis seiner Stimmbürger in seine Haltung. In sämtlichen anderen Bezirken haben sich die Abstimmenden bereits zuvor ebenfalls sehr deutlich für die Energieförderung ausgesprochen.
 
Der Bezirk Einsiedeln möchte daran erinnern, dass diese Budgetposition nicht auf seine Initiative zustande kam, sondern Folge eines gemeinschaftlichen Entscheides aller Bezirke des Kantons war. Sämtliche vorhergehenden Abklärungen – soweit diese vor der Bezirksgemeindeversammlung überhaupt Sinn machten - wurden ebenfalls durch die verschiedenen Bezirke gemeinschaftlich getragen. Es ist richtig, dass ungewohnte Pfade beschritten werden, doch der Bezirksrat Einsiedeln und alle anderen Bezirke gehen davon aus, dass für die Durchführung eine effiziente und rechtlich einwandfreie Lösung gefunden werden kann. Der Vorwurf, die Stimmberechtigten seien vorsätzlich oder eventualvorsätzlich irregeführt worden, weist der Bezirksrat klar zurück. Unmittelbar vor der Abstimmung wies Bezirksammann Franz Pirker nochmals darauf hin, dass es sich hier um eine rein sachliche Abstimmung über die budgetierten 75‘000 Franken handle. Die juristische Klärung sei nicht Gegenstand der Bezirksgemeinde. Das „Ja“ der Stimmenden war somit ein grundsätzliches „Ja“ zum Projekt und zu weiteren Abklärungen, im Wissen darum, dass noch nicht alle weiteren Schritte klar geregelt waren.
 
Der Bezirk Einsiedeln wertet das „Ja“ seiner Bürgerinnen und Bürger als Bekenntnis für ein Energieprogramm, das zukunftsweisend und nachhaltig ist. Umwelt und Klima betreffen uns alle. Weite Teile der Bevölkerung sind durch die Energiestrategie 2050 des Bundes sensibilisiert und unterstützen diese. Der Bezirk Einsiedeln ist zudem auch dem Label Energiestadt verpflichtet und möchte diese Aufgaben ernst nehmen. Doch es ist nicht nur der Aspekt Umwelt, der hier zählt. Das „Ja“ zum Förderprogramm war auch ein „Ja“ zur Wirtschaftsförderung. Es stärkt die regionale Branche mit ihrem Know-how in Wärmedämmung und Energietechnologien. Dies bedeutet letztlich Wirtschaftsförderung in einem Bereich, der uns allen zu Gute kommt, sei dies durch die Förderung der Energieunabhängigkeit vom Ausland und die geminderte Umweltbelastung oder durch den Erhalt von Arbeitsstellen in einer zukunftsträchtigen Branche unserer Region.
 
Einsiedeln, 12. Januar 2017
Bezirkskanzlei Einsiedeln
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