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Reglement über die Friedhöfe und das Bestattungswesen im Bezirk Einsiedeln

Reglement über die Friedhöfe und das Bestattungswesen im Bezirk Einsiedeln

(Vom 17. Oktober 1991)


Die Bezirksgemeinde Einsiedeln, gestützt auf die Kant. Verordnung über das Bestattungs- und Friedhofwesen vom 16. Januar 1990 beschliesst:

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Berechtigung
Jeder Einwohner des Bezirkes Einsiedeln hat Anrecht auf eine schickliche Bestattung im Bezirk Einsiedeln. Ebenso Auswärtige, welche im Bezirk verstorben sind und die in der eigenen Wohngemeinde nur mit besonders hohem Aufwand bestattet werden können.


§ 2 Friedhofangebot 
Zur Erfüllung dieser Aufgabe unterhält der Bezirk einen eigenen Friedhof in Einsiedeln. Er sichert sich vertraglich das Recht zur Benützung der sechs Viertelsfriedhöfe.


II. Zuständigkeit und Organisation

§ 3 Aufsicht und Betrieb  
Das Bestattungs- und Friedhofwesen untersteht der Aufsicht des Bezirksrates. Er erlässt die für den Betrieb der Friedhöfe des Dorfes Einsiedeln und der Viertel notwendigen Weisungen, Ausführungsvorschriften und eine Gebührenordnung. Für die privaten Friedhöfe kann der Träger ein eigenes Reglement erstellen.


§ 4 Reglement  
Die Bezirksgemeindeversammlung erlässt ein Friedhofregelement und regelt damit insbesondere:
a) Betrieb und Benützung des Friedhofs
b) Zuständigkeit und Organisation
c) Bestattungswesen
d) Vorgehen bei Todesfällen
e) Grundzüge der Grabgestaltung
f) Grundsätze der Gebührenregelung
g) Haftung und Verbindlichkeit


§ 5 Zuständigkeit
Mit der Organisation und Verwaltung der Friedhöfe wird die Werkbetriebskommission beauftragt. Zur Unterstützung steht ihr ein vom Bezirksrat gewählter Fachausschuss zur Seite.


§ 6 Private Friedhöfe   
Die privaten Friedhöfe des Klosters Einsiedeln und des Frauenklosters in der Au unterstehen der Aufsicht des Bezirksrates.


III. Bestattungswesen

§ 7 Bestattungswesen
Der Bezirksrat ordnet das Bestattungswesen. Er bestimmt das Bestattungsinstitut und schliesst die diesbezüglichen Verträge ab.


§ 8 Bestattungsinstitut    
Dem Bestattungsdienst obliegen alle Verrichtungen von der Einsargung bis zur Aufbahrung der Leiche.


§ 9 Aufbahrungsstelle
Die Leiche eines im Bezirk Einsiedeln Verstorbenen ist spätestens nach 24 Stunden in eine anerkannte Aufbahrungsstelle zu bringen.


§ 10 Fristen 
Die Bestattung oder Kremation darf frühestens 48 Stunden und muss in der Regel spätestens 120 Stunden nach dem Eintritt des Todes stattfinden. Bei Vorliegen wichtiger Gründe kann der Bezirksrat vorzeitige Bestattungen anordnen oder bewilligen.


§ 11 Bestattungstage
An Sonn- und Feiertagen finden in der Regel keine Bestattungen statt.


§ 12 Bestattungszeiten   
Die normalen Bestattungszeiten werden für Angehörige der römischkatholischen und der evangelisch-reformierten Kirche, nach Rücksprache mit den zuständigen Pfarrämtern, durch den Bezirksrat bestimmt. In begründeten Ausnahmefällen setzt das Zivilstandsamt, in Zusammenarbeit mit dem Bestattungsinstitut und dem Friedhofgärtner, abweichende Bestattungszeiten fest.


§ 13 Glockengeläute
Zur Beerdigung läuten die Glocken der Friedhofkapelle und der Kloster- oder reformierten Kirche. Auf den Vierteln diejenigen der jeweiligen Kirche.


§ 14 Aufsicht   
Der Friedhofgärtner oder ein Stellvertreter muss bei jeder Bestattung anwesend sein.


§ 15 Erdbestattung   
Leichen, die zur Erde bestattet werden, sind auf anerkannten Friedhöfen beizusetzen. Der Kantonsarzt kann in Kriegs- und Katastrophenfällen Ausnahmen bewilligen.

§ 16 Kostenbeteiligung bei Kremation
Der Bezirksrat regelt die Tragung der allfälligen Mehrkosten einer Kremation gegenüber einer Erdbestattung durch den Bezirk.


§ 17 Kremationspflicht   
Der Bezirksrat kann verfügen, dass ein Verstorbener, der zu Lebzeiten während längerer Zeit mit schwer abbaubaren Medikamenten behandelt wurde, kremiert werden muss.


§ 18 Bestattungsarten 
Für Bestattungen stehen Erd-, Urnen- und Gemeinschafts-Urnengräber zur Wahl.


§ 19 Grabfeldeinteilung 
Die Grabfeldeinteilung auf dem Friedhof Dorf nimmt der Bezirksrat vor.
Auf den Viertelsfriedhöfen steht den Kirchengenossenschaften ein Mitspracherecht zu.


§ 20 Grabordnung   
Die Grabordnung richtet sich nach dem Gräberplan. Dieser wird durch die Werkbetriebskommission erstellt.
Die Beisetzung erfolgt in der Regel im nächstfolgenden Grab in ununterbrochener Reihenfolge.


§ 21 Bestattungsordnung
In der Regel wird in einem Grab nur eine Leiche bestattet. Der Bezirksrat kann Ausnahmen bewilligen.


§ 22 Urnenbeisetzung   
Die Beisetzung von Urnen in ein bestehendes Grab ist zulässig, sofern dessen Grabesruhe noch mindestens 10 Jahre dauert.


§ 23 Urnenbeschaffenheit 
Für die Urnenbestattung dürfen nur Urnen verwendet werden, die sich im Boden abbauen.


§ 24 Sargschmuck / Leichengewand
Jeglicher Sargschmuck muss aus Material sein, das sich im Boden abbaut. Die Leiche ist mit Stoffen einzukleiden, die sich im Boden abbauen.


§ 25 Grabesruhe
Die Grabesruhe beträgt bei Erdbestattungen zwanzig Jahre, bei Urnenbestattungen zehn Jahre. Der Bezirksrat kann mit Zustimmung des Bezirksarztes die Grabesruhe im Einzelfall verkürzen.

§ 26 Grabräumung
Der Bezirksrat ordnet die Räumung der Gräber an. Die Verfügung ist in geeigneter und zumutbarer Form zu veröffentlichen.


§ 27 Zwangsräumung    
Die Grabmale sind durch die Angehörigen innert drei Monaten seit der öffentlichen Bekanntmachung zu entfernen. Nach Ablauf dieser Frist wird die Räumung vorgenommen und über die vorhandenen Grabmale verfügt, unter Ablehnung jeglicher Entschädigungspflicht.


§ 28 Räumungskosten
Der Bezirk ist berechtigt, die Aufwendungen für die Zwangsräumung den Angehörigen in Rechnung zu stellen.


IV. Vorgehen bei Todesfällen

§ 29 Bewilligungspflicht
Bestattung und Kremation sind bewilligungspflichtig. Die Bewilligung wird vom Zivilstandsamt des Sterbeortes erteilt und setzt eine ärztliche Todesbescheinigung voraus.


§ 30 Ausserordentliche Todesfälle     
Ausserordentliche Todesfälle und Leichenfälle sind sofort der Polizei oder dem Bezirksamt anzuzeigen. Zwischenzeitlich dürfen an der Leiche und am Fundort nur die zwingend erforderlichen Veränderungen vorgenommen werden.


§ 31 Bestattung von Totgeburten   
Für Totgeburten gelten diese Vorschriften nur, wenn die Eltern eine förmliche Bestattung ausdrücklich wünschen.


§ 32 Meldepflicht von Todesfällen
Jeder Todesfall ist sofort, spätestens aber innert 48 Stunden, dem Zivilstandsamt der Gemeinde, in welcher der Tod erfolgt ist, zu melden. (§ 25 ff. ZVO).


§ 33 Alleinstehende Verstorbene
Haben Verstorbene keine Angehörigen oder konnte die Leiche nicht identifiziert werden, so trifft das Zivilstandsamt die Koordination für die Bestattung.


V. Grabgestaltung

§ 34 Grabmalpflicht / Namensnennung
Jedes Grab soll mit einem dauernden Grabmal versehen sein.
Bei Gemeinschafts-Urnengräbern ist höchstens eine einheitliche Namensnennung an der zentralen Gedächtnisstätte zulässig.


§ 35 Sinn und Form des Grabmales 
Das Grabmal ist ein Gedächtniszeichen, welches die Erinnerung an Verstorbene wach halten soll und eine Aussage über ihr Leben oder ihren Glauben enthalten kann. Es muss sich harmonisch in das Gesamtbild des Friedhofes einfügen.


§ 36 Bewilligungspflicht für Grabmale
Das Grabmal ist bewilligungspflichtig. Die Ausführungsvorschriften für Grabmale werden durch den Bezirksrat im Anhang geregelt.


§ 37 Grabunterhalt / Grabfond
Der Unterhalt und die Pflege der Gräber ist Sache der Angehörigen. Bei mangelhafter Erfüllung dieser Pflicht werden die Angehörigen durch die Werkbetriebskommission schriftlich gemahnt. Wird der Aufforderung innert der gesetzten Frist keine Folge geleistet, wird die Instandstellung auf Kosten der Angehörigen angeordnet. Durch Abschluss eines Grabfondes kann der Bezirk, respektive der Friedhofgärtner, mit der Grabpflege betraut werden.


VI. Gebühren

§ 38 Bestattungsgebühren     
Der Bezirksrat setzt die Gebühren und Fondsbeiträge im Bestattungs- und Friedhofwesen in einer Gebührenordnung fest.


§ 39 Gebühren bei auswärtigem Wohnsitz
Für Verstorbene mit Wohnsitz ausserhalb des Bezirkes Einsiedeln kommen kostendeckende Gebühren zur Anwendung. Ausnahmen regelt der Bezirksrat.


VII. Friedhofordnung

§ 40 Das Mitführen oder Laufen lassen von Hunden auf dem Friedhofareal ist verboten.

§ 41 Friedhof-Öffnungszeiten

Die Öffnungszeiten der Friedhofkapelle setzt die Werkbetriebskommission fest.


VIII. Schlussbestimmungen

§ 42 Haftung
Der Bezirk übernimmt keine Haftung für irgendwelche Schäden, die an den Grabdenkmälern und Bepflanzungen durch Zerfall, Witterungseinflüsse, widerrechtliche Handlungen Dritter oder höhere Gewalt verursacht werden.


§ 43 Strafbestimmung
Widerhandlungen gegen dieses Reglement werden nach den Vorschriften der Verordnung über den Strafprozess im Kanton Schwyz mit Haft oder Busse bestraft.

§ 44 Beschwerderecht
Gegen die Verfügung des Bezirksrates kann nach Massgabe der Verordnung über Verwaltungsrechtpflege innert 20 Tagen beim Regierungsrat des Kantons Schwyz Beschwerde erhoben werden.


§ 45 Aufhebung bisherigen Rechts
Mit Inkrafttreten dieses Reglements wird die Friedhofverordnung vom 29. März 1973 aufgehoben.


§ 46 Vollzug    
Der Bezirksrat wird mit dem Vollzug beauftragt. Er erlässt insbesondere die Ausführungsvorschriften für Grabmale im Bezirk Einsiedeln sowie die Gebührenordnung für Friedhöfe im Bezirk Einsiedeln und das Bestattungswesen.


§ 47 Genehmigung
Dieses Reglement wird der Urnenabstimmung unterbreitet. Es tritt nach Annahme durch die Bezirksgemeindversammlung und nach Genehmigung durch den Regierungsrat am 1. Januar 1992 in Kraft. Kursiv gesetzte Artikel sind unverändert der kantonalen Verordnung entnommen. Sie müssen zwingend eingehalten werden.

Der Bezirksammann: Alois Zehnder
Der Landschreiber: Martin Harris

 
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